plane „ausschließlich legale Rückführungen“. Beobachter im Haus empfanden den Schlagabtausch als Wendepunkt: Erstmals habe ein Kanzler die AfD öffentlich mit einem Begriff konfrontiert, der historisch schwer belastet ist.
Faktencheck
• Öffentliche Reden: In der Bundestagsdebatte vom 9. September 2026 sagte Kanzler Merz wörtlich, die AfD fordere eine „ethnische Säuberung nach Herkunft und Hautfarbe“.
• Parteiprogramm: Die AfD verwendet offiziell das Wort Remigration und fordert die „groß angelegte Rückführung kulturfremder Personen“. Eine detaillierte juristische Ausarbeitung liegt nicht vor.
• Völkerrecht: Der Begriff ethnische Säuberung ist nicht ausdrücklich strafbewehrt, überschneidet sich aber mit Tatbeständen wie
